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Jüchen – ein Gemeinwesen im Aufbruch
Die großzügig und einladend angelegten Freizeitanlagen rund um Schloss Dyck und dem Nikolauskloster locken immer mehr Besucher an. Die über das Jahr verteilten kulturellen Höhepunkte in Schloss und Park haben Jüchen mittlerweile landesweit bekanntgemacht, die Classic-Days genießen sogar nationalen und internationalen Ruf und bescheren uns einen gewaltigen Imagegewinn über Funk und Fernsehen. Moderne Regenrückhaltebecken zwischen Aldenhoven – Bedburdyck - Gierath haben zu einer erfolgreichen Rekultivierung des Jüchener Bachtales geführt. In Bedburdyck ist ein schmuckes Wohngebiet „Lindenhof II“ entstanden, die Erschließung des Rederhofes läuft auf Hochtouren, der Bau der ca. 60 Wohneinheiten kann in Kürze beginnen. Als ökologische Ausgleichsfläche wird in den nächsten Jahren zwischen Bedburdyck und Stessen ein Bürgerwäldchen angelegt. Der Umbau der alten Sportanlage in Stessen in ein kleines Wohngebiet steht vor der Vollendung. An der Sportanlage des SV Bedburdyck-Gierath ist ein moderner Rasenplatz gebaut worden. Das die Landschaft verschandelnde Asylantenheim wird abgerissen, die Planung einer Dreifach-Turnhalle an besagtem Standort wird mit dem heute zu verabschiedenden Haushalt beschlossen. Bemühungen, zusätzlich an diesem Standort einen Supermarkt zu errichten, laufen noch. Den Ort Gierath über die Jüchener Straße verlassend, sticht das Gewerbegebiet „Neusser Straße“ mit „3M“ und mit der Neuansiedlung des Motorradausrüsters „Polo“ ins Auge des Betrachters, gleichfalls im Blick in nordwestlicher Richtung die „Skyline“ von Garzweiler und Jüchen mit der Garzweiler Kirche, dem Schulzentrum mit Realschule und Gymnasium, der Jakobuskirche und dem Silo Jüchen. Der Neusser Straße folgend quert der Besucher einen Kreisverkehr, von dem rechter Hand die Konrad-Duden-Allee das neue Wohngebiet „Auenfeld“ erschließt und zum Schulzentrum führt. In die Kölner Straße einbiegend, fahren wir an einem stark frequentierten neuen Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Buschgelände vorbei, erreichen den Jüchener Markt und verlassen über die Odenkirchener Straße vorbei am noch zu bauenden Kreisverkehr und am noch zu erschließenden Baugebiet Jüchen-West den Ort und fahren über das teils verkehrsberuhigte Hackhausen nach Hochneukirch. Dabei passieren wir die Umsiedlungen von Otzenrath-Spenrath, queren die Bahnstrecke MG - GV - Köln, die Modernisierung des Bahnhofs mit behindertengerechten Gleiszugängen, P+R-Platz und Wohnumfeldverbesserung werden ebenso zeitnah umgesetzt werden wie das Projekt „Betreutes Wohnen“ durch einen privaten Investor. Wir fahren weiter auf der Poststraße, blicken am Kreisverkehr auf das neue Einkaufszentrum und auf die sich daran anschließende Umsiedlung Holz, fahren weiter am Adenauerplatz vorbei und biegen rechts ab in die Holzer Straße und gelangen schließlich zum gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebiet Güdderath mit der Speditionsgesellschaft Birkhardt. Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, die so gerafft und schlagwortartig dargelegte Entwicklung unserer Gemeinde in den Siedlungsschwerpunkten, die keineswegs den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, zeigt eines in aller Deutlichkeit: Jüchen hat die Zeichen der Zeit erkannt, viel Geld in die Hand genommen und massiv in seine Zukunftsfähigkeit investiert. Wir von der FDP-Fraktion sind stolz darauf, dass wir daran mitarbeiten konnten und mit unserer Zustimmung zu den Haushalten der letzten Jahre die etatmäßigen Voraussetzungen für die aufgezeigte Entwicklung geschaffen haben. Aber auch die Verwaltung hat gute Arbeit geleistet, und dafür dankt die FDP -Fraktion der Verwaltungsspitze und allen Mitarbeitern ausdrücklich. Haushaltskonsolidierung fortsetzen Wenn man die Eckdaten des Haushaltsentwurf zum Haushaltsjahr 2009 betrachtet, bietet sich folgendes Bild: Der Haushaltsentwurf weist im Ergebnisplan eine Unterdeckung von 1.992.682 Millionen Euro auf, die Ausgleichsrücklage ist aufgezehrt. Die Deckung des Fehlbetrages erfolgt durch die Verringerung der allgemeinen Rücklage, womit jedoch weniger als 5 Prozent des Eigenkapitals verbraucht werden. Für Investitionsmaßnahmen ist ein Kreditvolumen von 3.5 Mill. Euro erforderlich. Der Höchstbetrag für Kassenkredite wird auf 25 Mill. Euro festgesetzt. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern entsprechen den Erfordernissen des GFG und bleiben für das Haushaltsjahr 2009 unverändert.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Damit entspricht der Haushaltsentwurf trotz des strukturellen Defizits den gesetzlichen Vorgaben, ist genehmigungsfähig, die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungsgesetzes entfällt, es bleibt wichtiger Gestaltungsspielraum für politische Entscheidungen. Zudem zeigen die aufgeführten Daten, dass die Gemeinde Jüchen auf dem richtigen Sanierungsweg ist, mittels einer nachhaltigen und langfristig angelegten Strategie Erträge zu steigern und Aufwendungen zu minimieren, ohne gleichzeitig Lebens- und Freizeitqualität zu vernichten. Investitionen in Infrastruktur alternativlos Für den Haushalt 2009 sind aus der Sicht der FDP-Fraktion die Parameter Nachhaltigkeit – Zukunftsfähigkeit – Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau essentiell. Verwaltungsstruktur, eine funktionale personelle und materielle Ausstattung und das etatisierte Investitionsprogramm fördern nachhaltig jene gemeindlichen Politikfelder, die Jüchen weiter voranbringen. So bauen wir konsequent Betreuungsangebote an Kindertagesstätten Grundschulen und weiterführenden Schulen aus, hier insbesonders in der Sekundarstufe I, errichten eine Mensa, die von Realschule und Gymnasium gemeinsam genutzt wird, legen Kunstrasenplätze in Jüchen an der Stadionstraße und in Hochneukirch an, planen eine neue Halle für den Bereich Bedburdyck-Gierath, da der Sanierungsbedarf für die alten Hallen nicht mehr wirtschaftlichen Grundsätzen genügt. Über mögliche Kompensationen durch Abriss oder sonstiger Verwertung der alten Hallen sind noch weitergehende Überlegungen erforderlich.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Auf der gestrigen Sitzung des Gemeindesportverbandes gab es für uns eine interessante Neuigkeit bezüglich der Kampfbahn C mit Tartanbelag, die zusammen mit dem Kunstrasenplatz auf dem Sportplatzgelände an der Stadionstraße gebaut wird. Der Vorsitzende des VFL Jüchen-Garzweiler gab die Gründung einer Leichtathletik-Abteilung bekannt, kompetente Trainer stehen ab sofort zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund bewertet die FDP-Fraktion den Bau der Kampfbahn C neu und gibt im Interesse des Vereins und des Schulsports die bisherige ablehnende Haltung auf. Für die Sanierung des Schwimmbades Jüchen sind ebenso Mittel eingestellt wie für Investitionen bei der Feuerwehr und bei der Wohnumfeldverbesserung (Markt Jüchen), für die Errichtung des Kreisels Jüchen/West und für weitere Erschließungsmaßnahmen, vor allem in neue Wohn- und Gewerbegebiete. Bei der eingangs geschilderten „Tour durch Jüchen“ war die anzutreffende Verkehrssituation vielfach nicht so prickelnd. Bezüglich der Verkehrsinfrastruktur sind in den nächsten Jahren verstärkte Anstrengungen erforderlich. Der Bau von Umgehungsstraßen zur Entlastung der Ortskerne ist dabei vorrangig, um Jüchen auch diesbezüglich zukunftsfähig zu machen, zumal die überörtlichen Verkehrsanbindungen hervorragend sind. Zusammenfassend lässt sich bezüglich der etatisierten Investitionen festhalten: wir leben in Jüchen nicht auf Kosten der kommenden Generationen, sondern sichern deren Zukunft und eröffnen Chancen.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Sorge bereitet der FDP-Fraktion die Verschuldung der Gemeinde. Wir registrieren zwar bei den langfristigen Verbindlichkeiten eine fallende Tendenz, sehen aber auch den rasanten Anstieg der Kassenkredite, um die Liquidität zu sichern. Deshalb gibt es zum eingeschlagenen Konsolidierungskurs keine Alternative. Sollte der Haushaltsausgleich erreicht sein und wieder ein Überschuss erwirtschaftet werden, sollten wir höhere Tilgungsraten als erforderlich vereinbaren, um den Schuldenabbau zu beschleunigen und seine Ernsthaftigkeit zu unterstreichen. Gleichzeitig erhöht eine solche Zielsetzung die Haushaltsdisziplin. Die FDP-Fraktion ist jedenfalls davon überzeugt, dass die gemeindliche Investitionspolitik mittelfristig die Einnahmen generiert, die Jüchen handlungsfähig macht. Die FDP-Fraktion stimmt dem Haushaltsentwurf nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 zu. Maßnahmen aus Mitteln des Konjunkturprogramms II, die im Haupt- und Finanzausschuss von allen Fraktionen einvernehmlich beschlossen worden sind, verbessern in der Bildungsinfrastruktur die energetische Situation an Kindertagesstätten und Grundschulen, schaffen einen Einstieg in den Wirtschaftswegebau und realisieren die dringend notwendige Anbindung des Gierather-Bedburdycker-Raumes an eine moderne Breitbandversorgung, eine für die Entwicklung dieses Raumes enorm wichtige Maßnahme. Sobald die genauen Modalitäten für den Investitionsschwerpunkt „Infrastruktur“ vorliegen, können hoffentlich Maßnahmen wie die Sanierung des Schwimmbades Jüchen beschlossen werden und Überlegungen zur Halle Gierath konkreter angestellt werden. Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich der Bürgermeisterin Frau Kranz, Herrn Jansen als Kämmerer und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit herzlich danken.
Ihnen
danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. Die gesamte Haushaltsrede zum Download als PDF-Datei finden Sie hier. |
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Haushaltsrede zum Etat 2009
Wenn man unsere Gemeinde in diesen Tagen mit dem
Auto oder Fahrrad entlang der Siedlungsschwerpunkte von Ost nach West befährt,
erlebt man anschaulich viele Beispiele gemeindlicher Entwicklungspolitik der nun
zu Ende gehenden Ratsperiode.
